Allerweltsparteien

Ein Wort kommt derzeit oft in der politischen Kommunikation vor: Volkspartei. CDU und SPD wollen tapfer weiter Volksparteien sein, obwohl ihre Wahlergebnisse und Umfragewerte dagegensprechen. Die GRÜNEN scheuen sich vor dem Wort zurück und das mit gutem Grund. Als Volkspartei bezeichnet man in der Politikwissenschaft eine Partei, deren Programm die  Mitglieder und Wähler aus allen gesellschaftlichen Schichten, Generationen und Weltanschauungen anspricht. Aber kann es in einer differenzierten Gesellschaft überhaupt Volksparteien geben, die eine volonté générale bündeln? Eigentlich nur, wenn sie mit einem weitgehend von konkreten Inhalten freien Programm auftreten: Gerechtigkeit, Solidarität, Wohlstand, Klimaschutz, Gesundheit, da wird kein Bürger und keine Bürgerin etwas dagegen haben, aber welche konkreten Maßnahmen und Gesetze sich dahinter verbergen, das bleibt zunächst offen. Das Wort Volkspartei gibt es nur in Deutschland, ähnlich ist der englische Begriff Catch-all Party, der Politologe Otto Kirchheimer spricht auch von Allerweltspartei. Nach den neusten Wahlergebnissen ist das Ende der sogenannten Volksparteien gekommen, verschiedene gesellschaftlich Interessen müssen in unterschiedlich zusammengesetzten Regierungen um Kompromisse ringen. Frage: Kann man ohne Populismus eine Volkspartei werden? (06.06.2019)

No comments yet.

Schreibe einen Kommentar

drei − drei =